Twitterabmahnung




Aktuell

Klage gegen Roderich Kiesewet­ter rund um einen X‑Kommentar ist gescheit­ert. Der Prozess ist kein Einzelfall, son­dern Teil ein­er ganzen Klage-Serie um Anwalt Markus Haintz. Die Prozesse, an denen Haintz in den ver­gan­genen Jahren beteiligt war, zeigen ein klares Muster. In mehreren Ver­fahren ging es um Äußerun­gen in sozialen Net­zw­erken, um Unter­las­sungs­forderun­gen und um die Frage, wo die Gren­ze zwis­chen zuläs­siger Mei­n­ungsäußerung und Per­sön­lichkeitsver­let­zung ver­läuft. Immer wieder tritt dabei Markus Haintz als Prozessvertreter auf, teils in eigen­er Sache, teils für Man­dan­ten aus dem­sel­ben poli­tis­chen und gesellschaftlichen Umfeld.

Der Köl­ner Recht­san­walt Markus Haintz, der den Kläger ver­tritt und seit Jahren immer wieder mit öffentlichkeitswirk­samen Ver­fahren und Auftrit­ten für Schlagzeilen sorgt. Wegen des großen medi­alen Inter­ess­es am Kiesewet­ter-Ver­fahren hat das Landgericht Ell­wan­gen eine Über­sicht früher­er Ver­fahren ver­schickt, an denen Haintz als Anwalt oder Beteiligter mit­gewirkt hat. Die Über­sicht macht deut­lich: Der aktuelle Prozess ist kein Einzelfall, son­dern Teil ein­er ganzen Serie von juris­tis­chen Auseinan­der­set­zun­gen.

In der Begrün­dung fand die Kam­mer dabei ungewöhn­lich deut­liche Worte. Haintz ver­bre­ite seit Jahren nahezu täglich ket­zerische Beiträge, per­fide Falschin­for­ma­tio­nen und Ver­schwörungsmythen zu The­men wie Coro­na, Kli­mawan­del, Juden­tum oder dem Ukrainekrieg und provoziere damit gezielt Reak­tio­nen in sozialen Medi­en. Wer der­art offen­siv austeile, so die Richter, müsse in der Regel auch entschädi­gungs­los ein­steck­en. Das Ober­lan­des­gericht Stuttgart bestätigte diese Lin­ie später weit­ge­hend und ging sog­ar noch einen Schritt weit­er: Auch die nahezu anlass­lose Beze­ich­nung als „Vol­lid­iot“ sei zuläs­sig. Eine weit­ere Über­prü­fung durch den Bun­des­gericht­shof ist dort noch anhängig.

Quelle: Schwäbis­che, (Schwebische.de) Veröffentlicht:16.01.2026, 14:35,

armselig

Ein zugegeben weit­ge­hend erfol­glos­er Advokat braucht zum Jahre­sende etwas Pub­lic­i­ty, um ver­meintliche Erfolge zu präsen­tieren. Es geht auch längst nicht mehr um Mei­n­ungs­frei­heit und Gerechtigkeit, es geht um eine möglichst hohe Her­ab­würdi­gung ein­er Pri­vat­per­son. Wie zugegeben arm­selig und verzweifelt muss ein Quatschjurist sein, eine Pri­vat­per­son mit Halb­wahrheit­en öffentlich vorzuführen? Wed­er pro­fes­sionell noch glaub­würdig, eine Verzwei­flung­stat aus juris­tis­ch­er Erfol­glosigkeit her­aus. 

»Quatschjurist« wurde auf Unter­las­sung im 1. Ver­fahren in Ell­wan­gen genan­nt. Im 2. Ver­fahren in Ham­burg wurde »Quatschjurist« ein­fach wegge­lassen, weil Haintz ein »Quatschjurist« ist. Anwalt Jun hat schon fest­gestellt, dass Haintz »Quatschju­ra« betreibt.


#FreeSpeech und Meinungsfreiheit von Haintz.legal

Elon Musk hat #FreeSpeech ohne Rück­sicht auf Ver­luste bei Twit­ter angewen­det. Seit­dem ver­lassen langjährige Accounts die mit­tler­weile recht­spop­ulis­tis­che Plat­tform. Belei­di­gun­gen und Desin­for­ma­tio­nen leg­en zu, dementsprechend auch Strafanzeigen und Unter­las­sungserk­lärun­gen.

Markus Haintz.legal ste­ht für gren­zen­lose Mei­n­ungs­frei­heit und versendet selb­st bei Kränkun­gen sein­er Eit­elkeit Unter­las­sungserk­lärun­gen. Zusät­zlich block­iert Markus Haintz.legal unlieb­same Zwis­chenred­ner. Wo endet nun die freie Mei­n­ungsäußerung und wo begin­nen berechtigte Unter­las­sungserk­lärun­gen sowie Strafanzeigen?

Für Recht­spop­ulis­ten und Ver­schwörungside­olo­gen gibt es für die eigene Pro­pa­gan­da kein­er­lei Gren­zen, nur ander­slau­t­ende Aus­sagen und Gegenre­den wer­den ange­gan­gen oder wie bei Markus Haintz.legal verk­lagt oder beanzeigt.

Um etwas Licht ins Dunkel zu brin­gen, ent­stand diese Web­seite. Markus Haintz.legal arbeit­et mit ver­schiede­nen Stan­dards, zum einen stellt er seine Mei­n­ungs­frei­heit über andere und geht mit Kla­gen gegen andere rig­oros vor. Hier­bei sind seine Möglichkeit­en als Recht­san­walt Mit­tel zum Zweck. Markus Haintz.legal stellt nicht nur Forderun­gen in Unter­las­sungserk­lärun­gen, Markus Haintz.legal berech­net noch seine anwaltschaftlichen Kosten.


Wie alles begann

Pünk­tlich zum 24.12.2022 erre­ichte eine Unter­las­sungserk­lärung bezüglich ange­blich­er Schmähkri­tik den Empfänger. Dieser löschte umge­hend die Beiträge und suchte sich anwaltschaftliche Unter­stützung. Ein Antwortschreiben ging bere­its am 30.12.2022 an den Kläger Markus Haintz.legal zurück.

Eine fast gle­ich­lau­t­ende Klage wurde zum 1.8.2023 am Landgericht Ham­burg ein­gere­icht. Immer noch bezüglich der seit 2022 gelöscht­en Beiträge auf Twit­ter.

Und weil ich meine Fin­ger nicht still­hal­ten kon­nte, wurde von mir das Schreiben von Markus Haintz.legal (24.12.2022) mit sein­er Unter­schrift veröf­fentlicht. Selb­stver­ständlich kam eine weit­ere Unter­las­sungserk­lärung.

Zu guter Let­zt ver­wen­dete ich ein Bild aus dem Telegram-Kanal von Markus Haintz.legal und es kam die Unter­las­sungserk­lärung Num­mer vier, wegen Ver­let­zung des Urhe­ber­recht­es gegenüber Friederike Pfeif­fer-de Bru­in. Markus Haintz.legal hat im Nach­gang dieses Bild von seinem Kanal gelöscht, jedoch habe ich mehrere Kopi­en sein­er Telegrammkanäle offline. Beachtlich auch hier ist die Geschäft­stüchtigkeit des Quatschjuris­ten und Sprachrohrs der Aus­ge­gren­zten.

Diese Seite dient nur zur Ver­an­schaulichung von sinnlosen SLAPP und vier (von unzäh­li­gen) Ver­suchen, Accounts auf Social Media mund­tot zu machen, auch durch Anwalt­skosten. Markus Haintz.legal ist nicht nur bei Unter­las­sungserk­lärun­gen sehr umtriebig, es erfreut ihn immer wieder, medi­en­wirk­sam Strafanzeigen zu verteilen.

Im Gegen­satz zu »SODONE.LEGAL«, welche einzelne straf­be­wehrte Inhalte beanzeigen, such sich »HAINTZ.LEGAL« möglichst viele Punk­te für gewinnbrin­gende Unter­las­sungserk­lärun­gen. Somit steigt die Chance auf einen kleinen Teil­er­folg sowie anteilige Anwalt­skosten. So kann eine aufge­blähte Unter­las­sungserk­lärung über 30.000 EUR an Stre­itwert über­steigen.



Klage

Klageerwiederung

Nach­dem Markus Haintz.legal weniger erfol­gre­ich vor dem Amts­gericht Ell­wan­gen seine Quatschju­ra-Abmah­nung platziert hat, reicht seine Kan­zlei bekan­ntlich sel­bige erneut beim Landgericht Ham­burg ein. Zeit­gle­ich beschw­ert er sich bezüglich der Über­las­tung des entsprechen­den Landgerichts:


Haintz Kom­men­tar: Die Jus­tiz funk­tion­iert nur noch sehr eingeschränkt. Die Wartezeit­en sind oft länger als in Län­dern der Drit­ten Welt. Der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr ist noch lange nicht umge­set­zt. Ankla­gen im Strafrecht wer­den noch mehr als son­st von Richtern “blind” unter­schrieben. Beru­fun­gen wer­den mit nicht mehr tragfähi­gen „Begrün­dun­gen“ zurück­gewiesen. Einige Urteile kön­nen nur noch als Rechts­beu­gung beze­ich­net wer­den, welche ich auch schon zur Anzeige gebracht habe. Kosten­fest­set­zungsanträge dauern ewig. In manchen Ver­fahren passiert auch nach mehr als 5 Sach­stand­san­fra­gen nichts. Auch Dien­stauf­sichts­beschw­er­den wer­den häu­fig lange ignori­ert. In manchen Gericht­en ist die Recht­spflege fak­tisch zusam­menge­brochen. Mit einem funk­tion­ieren­den Rechtsstaat hat das wenig zu tun. Völ­lig unab­hängig von der inhaltlichen Qual­ität der gerichtlichen Entschei­dun­gen. 

Um noch etwas die Gerichte zu beschäfti­gen und weil Markus Haintz.legal zur Abwech­slung in Frank­furt am Main kla­gen wollte, kam eine Unter­las­sungserk­lärung wegen Ver­let­zung von Urhe­ber­recht­en. Im Jahre 2020 veröf­fentlichte er auf Telegram ein Bild von sich und Robert F. Kennedy aus einem Hotelz­im­mer. Dieses Bild war wed­er mit einem Copy­right noch ein­er Quelle verse­hen und stammt von sein­er dama­li­gen Lebens­ab­schnittspart­ner­in Friededrike Pfeif­fer de Bru­in.


Auszug Urteil – Landgericht Hamburg



Quellen

Free Speech bedeutet nicht, dass auf Social Media oder im Inter­net alle Äußerun­gen und Behaup­tun­gen legit­im sind. So ist weit­er oben zu lesen, dass Markus Haintz.legal mit ein­er Unter­las­sungserk­lärung die Her­ab­würdi­gung »Würstchen« und »Waschlap­pen« gerichtlich abgemah­nt hat. Die Beiträge vom Unter­las­sung­shaupt­meis­ter Markus Haintz.legal wer­den von seinen admin­is­tra­tiv­en Pro­tag­o­nis­ten im Eil­tem­po auf Twit­ter veröf­fentlicht. Hier­durch ist mor­gen schon vergessen, was heute veröf­fentlicht wurde, „Flood the zone with shit“.

Gerne wird der Absatz 2 von dubiosen Rechtsver­dreher überse­hen!

Markus Haintz.legal benötigt grund­sät­zlich ein Feind­bild, deshalb forderte er vor der Ampel-Regierung ständig den Rück­tritt der Merkel-Regierung. Als geistiger Brand­s­tifter und Has­spredi­ger möchte er Aufmerk­samkeit und Beach­tung.

Er pusht den Recht­sex­trem­is­mus und het­zt gegen unsere Demokratie. Als selb­st ernan­nter Jour­nal­ist betreibt er auf seinem Hob­by­blog Winkeljour­nal­is­mus. Ich kann diesen Quatschjuris­ten nicht empfehlen.


Mit vor­eiliger Berichter­stat­tung und über­stürzten Ver­dachts­berichter­stat­tun­gen glänzten ins­beson­dere jene reißerischen Medi­en wie NiUS und der Hob­by­blog­ger Markus Haintz.legal auf ganz­er Lin­ie. Eine Haus­durch­suchung bei einem Frührent­ner aus Unter­franken wegen Volksver­het­zung lag länger vor, als dann die Haus­durch­suchung im Rah­men eines Aktion­stages gegen Hass und Het­ze im Netz stat­tfand, wurde auch der Vor­wurf der Belei­di­gung einge­bracht. Sofort und ohne Gegen­prü­fung wurde behauptet, diese Haus­durch­suchung fände wegen ein­er Belei­di­gung zulas­ten Dr. Robert Habecks statt.


Am 15. Novem­ber 2020 traf sich Fitzek mit dem Quer­denken Ini­tia­tiv­en — Ini­tia­tor Michael Ball­weg zu einem Arbeit­str­e­f­fen in der Reichs­bürg­er-Gast­stätte Hacien­da Mex­i­cana in Wöhls­dorf. Ball­weg ist soge­nan­nter »Staat­szuge­höriger« des »Kön­i­gre­ich Deutsch­land« von Fitzek. Nach Angaben von Bodo Schiff­mann sei Recht­san­walt Ralf Lud­wig ein­er der rund 100 Teil­nehmer des Tre­f­fens gewe­sen. Nach Angaben von Mar­tin Leje­une sei das Tre­f­fen um 11 Uhr zus­tande gekom­men und Peter Fitzek habe einen zweiein­halb­stündi­gen Vor­trag gehal­ten. Es existiert ein Video der Ver­anstal­tung. Auf dem Video sind auch der Anwalt Markus Haintz und Mar­tin Leje­une als Anwe­sende zu erken­nen. Es erschien später eine Anwe­sen­heit­sliste im Inter­net, auf der als Teil­nehmer u. a. Dirk Sat­telmeier, Samuel Eck­ert, Rein­er Füllmich, Wolf­gang Greulich, Ste­fan Hom­burg, Ken Jeb­sen, Hen­drik Sodenkamp, Mar­tin Leje­une, Alexan­der Ehrlich, Thomas Brauner, Bodo Schiff­mann genan­nt wer­den. (Quelle)

Kein Wun­der also, dass sich Markus Haintz 2025 für den Reichs­bürg­er Fitzek ein­set­zt. Wobei, was war zuerst? Das Tre­f­fen mit Reichs­bürg­er Fitzek oder die Ver­sicherung an Eides statt keine Reichs­bürg­er zu ken­nen?

https://www.rivoir.eu/querdenken-731-wird-vom-verfassungsschutz-beobachtet/

Haintzmedia Business-Center

Die renom­mierte Kan­zlei Haintz legal Recht­san­walts GmbH resi­diert lt. Impres­sum in der noblen Ostheimer Straße / Köln. Markus Haintz wird nun die 4er-Wohnge­mein­schaft zugun­sten seines Haintz­me­dia Busi­ness-Cen­ters ver­lassen, voraus­ge­set­zt, diese Örtlichkeit ist nicht bere­its das Busi­ness-Cen­ter.