Twitterabmahnung

Bitte auf Social Media wie Twit­ter keine #Hash­tags mit möglichen Belei­di­gung ver­wen­den und vorhan­dene Beiträge Löschen! Abmah­nge­fahr!



#FreeSpeech und Meinungsfreiheit von Haintz.legal

Elon Musk hat #FreeSpeech ohne Rück­sicht auf Ver­luste bei Twit­ter angewen­det. Seit­dem ver­lassen langjährige Accounts die mit­tler­weile recht­spop­ulis­tis­che Plat­tform. Belei­di­gun­gen und Desin­for­ma­tio­nen leg­en zu, dementsprechend auch Strafanzeigen und Unter­las­sungserk­lärun­gen.

Markus Haintz.legal ste­ht für gren­zen­lose Mei­n­ungs­frei­heit und versendet selb­st bei Kränkun­gen sein­er Eit­elkeit Unter­las­sungserk­lärun­gen. Zusät­zlich block­iert Markus Haintz.legal unlieb­same Zwis­chenred­ner. Wo endet nun die freie Mei­n­ungsäußerung und wo begin­nen berechtigte Unter­las­sungserk­lärun­gen sowie Strafanzeigen?

Für Recht­spop­ulis­ten und Ver­schwörungside­olo­gen gibt es für die eigene Pro­pa­gan­da kein­er­lei Gren­zen, nur ander­slau­t­ende Aus­sagen und Gegenre­den wer­den ange­gan­gen oder wie bei Markus Haintz.legal verk­lagt oder beanzeigt.

Um etwas Licht ins Dunkel zu brin­gen, ent­stand diese Web­seite. Markus Haintz.legal arbeit­et mit ver­schiede­nen Stan­dards, zum einen stellt er seine Mei­n­ungs­frei­heit über andere und geht mit Kla­gen gegen andere rig­oros vor. Hier­bei sind seine Möglichkeit­en als Recht­san­walt Mit­tel zum Zweck. Markus Haintz.legal stellt nicht nur Forderun­gen in Unter­las­sungserk­lärun­gen, Markus Haintz.legal berech­net noch seine anwaltschaftlichen Kosten.


Die Geschäfte mit Unterlassungserklärungen

https://twitter.com/Haintz_MediaLaw/status/1770903796677214220

Seine langjährige Hauptbeschäf­ti­gung als Abmah­nan­walt im eige­nen finanziellen Inter­esse gerät in Vergessen­heit, wenn es um Beiträge auf seinem Twit­ter-Account geht.

Wie hoch die Dunkelz­if­fer an Unter­las­sungserk­lärun­gen von Markus Haintz.legal ist, dass weiß nur er selb­st. Als Anwalt verteilte er diese über Jahre hin­weg und erzeugte für die Beklagten einen nicht uner­he­blichen Schaden, um diese mund­tot zu machen. Unzäh­lige Twit­ter-User zahlten und schwiegen, andere beansprucht­en den rechtlichen Weg.

Was nun die Unter­las­sungserk­lärun­gen auf­grund von größ­ten­teils halt­losen Unter­stel­lun­gen gegen Twit­ter Accounts bet­rifft, so kann man dur­chaus bei Markus Haintz.legal von einem Geschäftsmod­ell sprechen. Als Für­sprech­er der AfD ver­schweigt er jedoch, dass ger­ade diese Partei für unzäh­lige Strafanzeigen gegen Poli­tik­er erstellt.

Ein Man­dat kommt auf ca. 800 EUR, um mit anwaltschaftlich­er Hil­fe rech­nen zu kön­nen. Die finanzielle Frage sollte im Vor­feld gek­lärt wer­den, wobei ser­iöse Anwälte eine Raten­zahlung vere­in­baren und nicht auf Twit­ter schnor­ren.

Anstatt auf Social Media Empfehlun­gen oder War­nun­gen bezüglich Hass und Het­ze auszus­prechen, befeuert Markus Haintz.legal den Diskurs mit #FreeSpeech und poli­tis­chen Diskursen. Es entste­ht der Anschein, um möglicher­weise später Man­dan­ten abzu­greifen. Zumin­d­est als Anwalt für Bau­recht kon­nte noch keine Exper­tise recher­chiert wer­den, aber eine Anwalt­szu­las­sung kann auch zum Macht­miss­brauch gegen Ander­s­denk­ende wer­den.


Wie alles begann

Pünk­tlich zum 24.12.2022 erre­ichte eine Unter­las­sungserk­lärung bezüglich ange­blich­er Schmähkri­tik den Empfänger. Dieser löschte umge­hend die Beiträge und suchte sich anwaltschaftliche Unter­stützung. Ein Antwortschreiben ging bere­its am 30.12.2022 an den Kläger Markus Haintz.legal zurück.

Eine fast gle­ich­lau­t­ende Klage wurde zum 1.8.2023 am Landgericht Ham­burg ein­gere­icht. Immer noch bezüglich der seit 2022 gelöscht­en Beiträge auf Twit­ter.

Und weil ich meine Fin­ger nicht still­hal­ten kon­nte, wurde von mir das Schreiben von Markus Haintz.legal (24.12.2022) mit sein­er Unter­schrift veröf­fentlicht. Selb­stver­ständlich kam eine weit­ere Unter­las­sungserk­lärung.

Zu guter Let­zt ver­wen­dete ich ein Bild aus dem Telegram-Kanal von Markus Haintz.legal und es kam die Unter­las­sungserk­lärung Num­mer vier, wegen Ver­let­zung des Urhe­ber­recht­es gegenüber Friederike Pfeif­fer-de Bru­in. Markus Haintz.legal hat im Nach­gang dieses Bild von seinem Kanal gelöscht, jedoch habe ich mehrere Kopi­en sein­er Telegrammkanäle offline. Beachtlich auf hier ist die Geschäft­stüchtigkeit des Quatschjuris­ten und Sprachrohr der Aus­ge­gren­zten.

https://twitter.com/schwurbelwatch/status/1320437053818052610?lang=de

Diese Seite dient nur zur Ver­an­schaulichung von sinnlosen SLAPP und vier (von unzäh­li­gen) Ver­suchen, Accounts auf Social Media mund­tot zu machen, auch durch Anwalt­skosten. Markus Haintz.legal ist nicht nur bei Unter­las­sungserk­lärun­gen sehr umtriebig, es erfreut ihn immer wieder, medi­en­wirk­sam Strafanzeigen zu verteilen.

Im Gegen­satz zu »SODONE.LEGAL«, welche einzelne straf­be­wehrte Inhalte beanzeigen, such sich »HAINTZ.LEGAL« möglichst viele Punk­te für gewinnbrin­gende Unter­las­sungserk­lärun­gen. Somit steigt die Chance auf einen kleinen Teil­er­folg sowie anteilige Anwalt­skosten. So kann eine aufge­blähte Unter­las­sungserk­lärung über 30.000 EUR an Stre­itwert über­steigen.


Markus Haintz.legal mit einer 1. Unterlassungserklärung


Markus Haintz.legal mit einer 2. Unterlassungserklärung

Nach­dem Markus Haintz.legal weniger erfol­gre­ich vor dem Amts­gericht Ell­wan­gen (siehe oben) seine Quatschju­ra Abmah­nung platziert hat, reicht seine Kan­zlei sel­bige erneut beim Landgericht Ham­burg vor. Zeit­gle­ich beschw­ert er sich bezüglich Über­las­tung des entsprechen­den Landgerichts:


Haintz Kom­men­tar: Die Jus­tiz funk­tion­iert nur noch sehr eingeschränkt. Die Wartezeit­en sind oft länger als in Län­dern der Drit­ten Welt. Der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr ist noch lange nicht umge­set­zt. Ankla­gen im Strafrecht wer­den noch mehr als son­st von Richtern “blind” unter­schrieben. Beru­fun­gen wer­den mit nicht mehr tragfähi­gen „Begrün­dun­gen“ zurück­gewiesen. Einige Urteile kön­nen nur noch als Rechts­beu­gung beze­ich­net wer­den, welche ich auch schon zur Anzeige gebracht habe. Kosten­fest­set­zungsanträge dauern ewig. In manchen Ver­fahren passiert auch nach mehr als 5 Sach­stand­san­fra­gen nichts. Auch Dien­stauf­sichts­beschw­er­den wer­den häu­fig lange ignori­ert. In manchen Gericht­en ist die Recht­spflege fak­tisch zusam­menge­brochen. Mit einem funk­tion­ieren­den Rechtsstaat hat das wenig zu tun. Völ­lig unab­hängig von der inhaltlichen Qual­ität der gerichtlichen Entschei­dun­gen. 

Markus Haintz.legal mit einer 3. Unterlassungserklärung

Um noch etwas die Gerichte zu beschäfti­gen und weil Markus Haintz.legal zur Abwech­slung in Frank­furt am Main kla­gen wollte, kam eine Unter­las­sungserk­lärung wegen Ver­let­zung von Urhe­ber­recht­en. Im Jahre 2020 veröf­fentlichte er auf Telegram ein Bild von sich und Robert F. Kennedy aus einem Hotelz­im­mer. Dieses Bild war wed­er mit einem Copy­right noch ein­er Quelle verse­hen und stammt von sein­er dama­li­gen Lebens­ab­schnittspart­ner­in Friededrike Pfeif­fer de Bru­in.


Auszug Urteil – Landgericht Hamburg


https://twitter.com/ToleranzNaklar/status/1858140527989801238


Quellen

Free Speech bedeutet nicht, dass auf Social Media oder im Inter­net alle Äußerun­gen und Behaup­tun­gen legit­im sind. So ist weit­er oben zu lesen, dass Markus Haintz.legal mit ein­er Unter­las­sungserk­lärung die Her­ab­würdi­gung »Würstchen« und »Waschlap­pen« gerichtlich abgemah­nt hat. Die Beiträge vom Unter­las­sung­shaupt­meis­ter Markus Haintz.legal wer­den von seinen admin­is­tra­tiv­en Pro­tag­o­nis­ten im Eil­tem­po auf Twit­ter veröf­fentlicht. Hier­durch ist mor­gen schon vergessen, was heute veröf­fentlicht wurde, „Flood the zone with shit“.

Gerne wird der Absatz 2 von dubiosen Rechtsver­dreher überse­hen!

Markus Haintz.legal benötigt grund­sät­zlich ein Feind­bild, deshalb forderte er vor der Ampel-Regierung ständig den Rück­tritt der Merkel-Regierung. Als geistiger Brand­s­tifter und Has­spredi­ger möchte er Aufmerk­samkeit und Beach­tung.

Er pusht den Recht­sex­trem­is­mus und het­zt gegen unsere Demokratie. Als selb­st ernan­nter Jour­nal­ist betreibt er auf seinem Hob­by­blog Winkeljour­nal­is­mus. Ich kann diesen Quatschjuris­ten nicht empfehlen.

Weil ein Fam­i­lien­richter aus Weimar die Coro­na-Schutz­maß­nah­men an Schulen für falsch hielt, suchte er gezielt nach einem passenden Fall und geneigten Gutachtern für eine entsprechende Entschei­dung — und beg­ing so Rechts­beu­gung.

Im April 2021 war die Coro­na-Pan­demie noch in ein­er Hoch­phase. Verpflich­t­ende Schutz­maß­nah­men gegen eine Ver­bre­itung des Virus waren alltäglich. Da sorgte der Beschluss eines Fam­i­lien­richters aus Weimar für Schlagzeilen: Er hat­te es zwei Schulen in seinem Gerichts­bezirk unter­sagt, Schutz­maß­nah­men zur Eindäm­mung des Virus gegenüber den Schü­lerin­nen und Schülern durchzuset­zen: Min­destab­stände, Masken- und Testpflicht soll­ten für sie nicht mehr gel­ten.

Aber: Für eine solche Entschei­dung war er als Fam­i­lien­richter über­haupt nicht zuständig. Kla­gen gegen Coro­na-Maß­nah­men waren sein­erzeit natür­lich möglich, aber eben vor den Ver­wal­tungs­gericht­en. Der Weimar­er Fam­i­lien­richter hat­te es bewusst darauf angelegt, diese Entschei­dung zu tre­f­fen, um öffentlichkeitswirk­sam ein Zeichen zu set­zen. Er begrün­dete das mit dem Wohle der Kinder. Um einen entsprechen­den Beschluss erlassen zu kön­nen, suchte der Mann einen »passenden« Fall. (Quelle)


Verlinkungen

Mit vor­eiliger Berichter­stat­tung und über­stürzten Ver­dachts­berichter­stat­tun­gen glänzten ins­beson­dere jene reißerischen Medi­en wie NiUS und der Hob­by­blog­ger Markus Haintz.legal auf ganz­er Lin­ie. Eine Haus­durch­suchung bei einem Frührent­ner aus Unter­franken wegen Volksver­het­zung lag länger vor, als dann die Haus­durch­suchung im Rah­men eines Aktion­stages gegen Hass und Het­ze im Netz stat­tfand, wurde auch der Vor­wurf der Belei­di­gung einge­bracht. Sofort und ohne Gegen­prü­fung wurde behauptet, diese Haus­durch­suchung fände wegen ein­er Belei­di­gung zulas­ten Dr. Robert Habecks statt.